Katastrophenschutz

Übungen

Credits Bild: Mit Hilfe von KI erstellt

Antrag: Krisenvorsorge braucht Übung – Stand und Perspektiven in Stuttgart

Mit der Beantwortung der Anfrage „Hybride Bedrohungen im 21. Jahrhundert – Stuttgarts Rolle in der nationalen Resilienz“ hat die Stadtverwaltung die bestehenden Strukturen des Krisenmanagements, der zivil-militärischen Zusammenarbeit sowie des Bevölkerungsschutzes ausführlich dargestellt.

Dabei wurde deutlich, dass die Landeshauptstadt Stuttgart über etablierte Führungs- und Verwaltungsstrukturen verfügt und sich mit Fragen der Kritischen Infrastruktur, der Krisenvorsorge sowie der zivilen Verteidigung auseinandersetzt. Zugleich haben die vergangenen Jahre gezeigt, dass sich die Sicherheitslage in Europa grundlegend verändert hat. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Desinformationskampagnen sowie mögliche Ausfälle Kritischer Infrastrukturen stellen Staat und Kommunen vor neue Herausforderungen.

Die Wirksamkeit von Krisen- und Führungsstrukturen bemisst sich jedoch nicht allein an ihrer organisatorischen Existenz, sondern insbesondere an ihrer praktischen Erprobung. Regelmäßige Übungen sind eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Behörden, Hilfsorganisationen und weitere Beteiligte im Ernstfall eingespielt zusammenarbeiten können und erkannte Schwachstellen frühzeitig identifiziert und behoben werden.

In der Beantwortung der Anfrage zur kommunalen Resilienz wurden die organisatorischen und strukturellen Voraussetzungen umfassend dargestellt. Offen blieb jedoch, in welchem Umfang die bestehenden Strukturen regelmäßig beübt werden, welche Erkenntnisse aus bisherigen Übungen gewonnen wurden und wie die Landeshauptstadt Stuttgart ihre Übungstätigkeit vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage weiterentwickeln möchte.

Wir bitten um einen zeitnahen Bericht zu den nachstehenden Fragen im Verwaltungsausschuss:

1.) Welche behörden- und organisationsübergreifenden Krisen-,Katastrophenschutz-, Zivilschutz- oder Verteidigungsübungen wurden seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 in Stuttgart durchgeführt, welche Stellen waren daran beteiligt und welche Szenarien wurden hierbei geübt?

2.) Wann fand die letzte größere Stabs- oder Vollübung unter Beteiligung der Landeshauptstadt Stuttgart statt und welche wesentlichen Erkenntnisse, Schwachstellen oder Verbesserungsbedarfe wurden hierbei festgestellt?

3.) Welche Maßnahmen wurden aufgrund der Erkenntnisse aus zurückliegenden Übungen bereits umgesetzt beziehungsweise befinden sich derzeit in Planung oder Umsetzung?

4.) Welche Übungen sind in den Jahren 2026 und 2027 vorgesehen und welche Schwerpunkte sollen hierbei gesetzt werden?

5.) Welche Rolle spielen die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung, insbesondere im Zusammenhang mit dem Operationsplan Deutschland, bei der Planung und Durchführung künftiger Übungen sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit?

6.) Hält die Verwaltung den derzeitigen Umfang und die Häufigkeit der Übungstätigkeit für ausreichend, um auf komplexe Krisenlagen, hybride Bedrohungen, Ausfälle Kritischer Infrastrukturen sowie mögliche Verteidigungs- und Bündnisfälle angemessen vorbereitet zu sein?

Antragssteller: Beate Bulle-Schmid / Alexander Kotz / Dr. Markus Reiners / Jürgen Sauer / Bianka Durst

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